Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kipli – Geltungsbereich: Schweiz
VORWORT: IDENTITÄT UND KONTAKTDATEN DES VERKÄUFERS
Die Firma KIPLI SAS ist eine vereinfachte Aktiengesellschaft mit einem Stammkapital von 171.096,50 Euro und Sitz in 200 Rue de La Croix Nivert, 75015 PARIS (Frankreich), eingetragen im Handelsregister von Paris unter der Nummer 841 674 302 (SIRET 84167430200028) und der die innergemeinschaftliche Umsatzsteuer-Identifikationsnummer FR 10 841674302 trägt, betreibt und verwaltet die Website https://www.kipli.com/ch (im Folgenden „die Website“). KIPLI SAS ist per Post (KIPLI SAS, Kundenservice, 200 Rue de La Croix Nivert, 75015 PARIS), telefonisch (01 76 42 11 72) und per E-Mail (kontakt@kipli.com) erreichbar.
ARTIKEL 1: ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
- 1.1 Gegenstand und Geltungsbereich: Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) dienen der Festlegung der Verkaufsbedingungen zwischen KIPLI SAS und volljährigen (mindestens 18 Jahre alt) Personen mit voller Rechtsfähigkeit, die als Verbraucher handeln (im Folgenden „der/die Kunde“) festzulegen, die über die Website eine Bestellung (im Folgenden „die Bestellung(en)“) aufgeben, wobei die Lieferung ausschließlich auf das Gebiet der Schweizerischen Eidgenossenschaft erfolgt.
- 1.2 Verfügbarkeit und Wirksamkeit: Die AGB werden den Kunden auf der Startseite der Website zur Verfügung gestellt, wo sie direkt eingesehen werden können. Alle über die Website aufgegebenen Bestellungen unterliegen in vollem Umfang den vorliegenden AGB. Die AGB sind für den Kunden verbindlich, der durch Anklicken eines dafür vorgesehenen Kästchens bestätigt, dass er sie zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat, bevor er seine Bestellung endgültig bestätigt.
- 1.3 Änderung der AGB: KIPLI SAS behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit anzupassen oder zu ändern. Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website online verfügbare Fassung.
ARTIKEL 2: DER KUNDE
Der Kunde erklärt, eine natürliche Person im Alter von mindestens 18 Jahren zu sein und über die erforderliche Rechtsfähigkeit zu verfügen, um eine Bestellung auf der Website aufzugeben. Bei der Eingabe seiner personenbezogenen Daten muss der Kunde sicherstellen, dass die von ihm angegebenen Pflichtangaben korrekt und vollständig sind. Der Kunde verpflichtet sich, keine Käufe zum Zwecke des Weiterverkaufs zu tätigen, und erklärt, dass seine Bestellung in keinem direkten Zusammenhang mit einer beruflichen Tätigkeit steht und ausschließlich dem rein persönlichen und privaten Gebrauch dient.
ARTIKEL 3: WEBSITE
- 3.1 Zugriff auf die Website: Der Zugriff auf die Website ist frei und kostenlos. Die Kosten für die Internetverbindung und den Internetzugang gehen zu Lasten des Kunden. KIPLI SAS ist bestrebt, die Website zugänglich zu halten, ist jedoch nicht dazu verpflichtet. Der Zugriff auf die Website kann zu Wartungszwecken oder für technische Aktualisierungen unterbrochen werden.
- 3.2 Nachweis: Sofern nicht das Gegenteil nachgewiesen wird, gelten die von KIPLI SAS gespeicherten Daten als Nachweis für alle zwischen KIPLI SAS und seinen Kunden getätigten Transaktionen.
ARTIKEL 4: DIE PRODUKTE
- 4.1 Produktdarstellung: Die zum Verkauf angebotenen Produkte sind diejenigen, die auf der Website beschrieben sind (im Folgenden „das/die Produkt(e)“). KIPLI SAS legt größten Wert auf die sorgfältige Darstellung und Beschreibung dieser Produkte. Aus technischen Gründen (fotografischer und informatischer Art) kann das tatsächliche Erscheinungsbild der Produkte gelegentlich geringfügig von dem auf der Website gezeigten Foto abweichen.
- 4.2 Konformität: Die Produkte entsprechen zum Zeitpunkt ihres Inverkehrbringens den geltenden Vorschriften in Bezug auf Sicherheit, Gesundheitsschutz und Verbraucherschutz.
- 4.3 Verfügbarkeit der Produkte: Die Produktangebote gelten, solange sie auf der Website sichtbar sind, im Rahmen der verfügbaren Lagerbestände. Sollte das gekaufte Produkt nicht mehr verfügbar sein, wird KIPLI SAS den Kunden unverzüglich über die zu erwartenden Wartezeiten informieren. Der Kunde kann seine Bestellung dann bestätigen oder stornieren und die Rückerstattung der im Voraus gezahlten Beträge verlangen, die spätestens innerhalb von 14 Tagen erfolgt. Betrifft die Bestellung mehrere Produkte, werden die verfügbaren Produkte geliefert.
ARTIKEL 5: PREISE DER PRODUKTE UND ZOLLFORMALITÄTEN
- 5.1 Verkaufspreise und Währung: Die auf der Schweizer Version der Website ([kipli.com/ch](https://kipli.com/ch)) angegebenen Preise für die Produkte lauten in Schweizer Franken (CHF).
- 5.2 Verkauf ohne Steuern (Incoterm DAP): Die von KIPLI SAS zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung in Rechnung gestellten und eingezogenen Preise verstehen sich ausschließlich ohne Steuern, ohne Zölle und ohne Zollabfertigungskosten (Incoterm: Delivered At Place). Auf der von KIPLI SAS ausgestellten Rechnung wird weder französische Mehrwertsteuer noch eine Umweltabgabe erhoben.
- 5.3 Ausschließlich vom Kunden zu tragende Gebühren und Abgaben: Die Einfuhr von Waren in die Schweiz verursacht zwangsläufig Verwaltungs- und Steuergebühren, die ausschließlich und endgültig vom Kunden zu tragen sind. Vom Kunden sind folgende Beträge fällig und zu zahlen:
- Die schweizerische Einfuhrumsatzsteuer (zum jeweils geltenden gesetzlichen Satz, berechnet auf den Warenwert);
- Etwaige Zölle, die gemäß den Gesetzen der Schweizerischen Eidgenossenschaft anfallen;
- Die Bearbeitungs- und Zollabfertigungsgebühren, die von dem mit der Erledigung der Zollformalitäten beauftragten Logistikdienstleister von Rechts wegen in Rechnung gestellt werden.
- 5.4 Zahlungsmodalitäten für Abgaben: Alle diese Abgaben, Zölle und Bearbeitungsgebühren des Transportunternehmens werden dem Kunden direkt vom Transportunternehmen (Guisnel oder einem anderen Dienstleister) oder vom Bundesamt für Zoll und Grenzschutz (BZG) in Rechnung gestellt, und zwar entweder vor der Zustellung (über eine elektronische Zahlungsaufforderung) oder zum Zeitpunkt der Abgabe der Pakete. KIPLI SAS ist weder an der Berechnung noch an der Erhebung dieser Beträge beteiligt.
- 5.5 Verweigerung der Zahlung von Abgaben: Die Weigerung des Kunden, bei der Lieferung die Zollgebühren, die schweizerische Mehrwertsteuer oder die Bearbeitungsgebühren des Transportunternehmens zu entrichten, stellt eine Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen dar. Das Paket wird auf alleinige Kosten des Kunden an KIPLI SAS zurückgesandt. Die Kosten für den Hinversand, die Kosten für die erzwungene Rücksendung sowie etwaige Zollstrafen werden vollständig von der endgültigen Rückerstattung der Bestellung abgezogen.
- 5.6 Teillieferungen und Gratisartikel:
- KIPLI SAS behält sich das Recht vor, Teillieferungen vorzunehmen (mehrere separate Pakete für ein und dieselbe Bestellung). Jede einzelne Zollabfertigung kann zu separaten Bearbeitungsgebühren für die Zollabfertigung führen, die ausschließlich zu Lasten des Kunden gehen.
- Im Falle eines Sonderangebots oder einer Werbemaßnahme, die ein kostenloses Produkt (Geschenk) beinhaltet, unterliegt dieses kostenlose Produkt weiterhin den schweizerischen Einfuhrzollformalitäten. Die vom Spediteur für dieses kostenlose Produkt erhobenen Bearbeitungsgebühren und Abgaben gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden.
- 5.7 Preisänderungen: KIPLI SAS behält sich das Recht vor, seine Preise jederzeit zu ändern, garantiert dem Kunden jedoch die Anwendung des am Tag der Bestellung gültigen Preises.
ARTIKEL 6: BESTELLABLAUF
- 6.1 Schritte zum Vertragsabschluss: Der Kunde wählt das Produkt, die Größe und die Mengen aus und klickt anschließend auf „In den Warenkorb“. Vor der endgültigen Bestätigung kann der Kunde die Zusammenfassung seiner Bestellung in seinem Warenkorb einsehen. Um seine Bestellung abzuschließen, muss der Kunde zwingend die vorliegenden AGB akzeptieren. Durch Klicken auf das Symbol „Meine Bestellung abschließen“ wird die Bestellung verbindlich aufgegeben und der Vertrag rechtswirksam geschlossen. Dem Kunden wird so schnell wie möglich eine E-Mail mit der Bestätigung des Eingangs der Bestellung und der Zahlung zugesandt.
- 6.2 Ablehnung der Bestellung aus berechtigten Gründen: KIPLI SAS behält sich das Recht vor, jede Bestellung abzulehnen, wenn diese ungewöhnlich ist, in böser Absicht aufgegeben wurde oder wenn zuvor ein Streitfall mit dem Kunden bezüglich der Bezahlung einer bereits aufgegebenen Bestellung bestand.
ARTIKEL 7: ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
- 7.1 Zahlungsarten: Die Bezahlung der Produkte kann per Kreditkarte, über ein PayPal-Konto oder per Banküberweisung erfolgen. KIPLI SAS speichert keine Bankdaten; diese werden direkt und auf sichere Weise an unsere externen Zahlungsdienstleister übermittelt.
- 7.2 Zahlung per Überweisung: Bei Zahlung per Banküberweisung versendet KIPLI SAS die Ware erst nach tatsächlichem Eingang des Betrags oder nach Übermittlung eines verbindlichen Zahlungsnachweises an kontakt@kipli.com.
- 7.3 Ratenzahlung (Alma / Younited): Der Verkäufer bietet über seine Partner Alma und Younited Ratenzahlungsdienste an, vorbehaltlich der Bonität des Kunden und dessen Zustimmung zum entsprechenden Kreditvertrag. Eine Ablehnung des Kreditantrags durch den Partner kann zur Stornierung der Bestellung führen, es sei denn, der Kunde erklärt sich bereit, den Betrag in bar zu bezahlen.
- 7.4 Eigentumsvorbehalt: KIPLI SAS bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden alleiniger Eigentümer der verkauften Produkte.
ARTIKEL 8: DIE LIEFERUNG
- 8.1 Lieferfristen: Aufgrund grenzüberschreitender logistischer Einschränkungen und der vorgeschriebenen Zollabfertigung werden die Lieferfristen für die Schweiz ab Bestellbestätigung wie folgt veranschlagt:
- Sperrige Artikel (Matratzen, Lattenroste, Möbel): 20 bis 25 Werktage.
- Kleine Pakete (Kissen, Bettdecken, Bettwäsche, Accessoires): 5 bis 10 Werktage.
- 8.2 Premium-Lieferbedingungen (Stufe 2 – LV2): Bei sperrigen Produkten erfolgt die Lieferung durch einen spezialisierten Spediteur (Guisnel oder einen anderen benannten Dienstleister) direkt in den vom Kunden gewünschten Raum (auch in die oberen Stockwerke). Diese Leistung umfasst das Auspacken des Produkts und die Entsorgung der Verpackung durch den Spediteur.
- 8.3 Verpflichtung zur Zugänglichkeit und Haftung des Kunden: Es obliegt dem Kunden, vor der Bestellung unbedingt zu überprüfen, ob die Abmessungen der Produkte einen normalen Zugang bis zum Bestimmungsraum (Türen, Flure, Treppenhäuser, Aufzüge) ermöglichen. Kann die Lieferung aufgrund mangelnder Zugänglichkeit oder beengter Platzverhältnisse nicht durchgeführt werden, wird die Ware im Erdgeschoss (vor der Haustür) abgestellt oder zurückgeschickt. Alle zusätzlichen Logistikkosten (Kosten für eine zweite Zustellung oder Kosten für die Rücksendung ins Lager) gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden.
- 8.4 Leistungsbeschränkungen (Montage und Rücknahme):
- Keine Montage: Obwohl die Ware im Bestimmungsraum abgestellt wird, umfasst die Leistung keinerlei Montage-, Installations- oder Aufbaudienstleistungen für Möbel oder Bettwaren; diese obliegen dem Kunden.
- Keine Rücknahme: Der Standard-Lieferservice in der Schweiz umfasst keine Rücknahme, Abholung oder Entsorgung der alten Matratze oder der alten Möbel des Kunden.
- 8.5 Verzögerungen durch den Zoll: Im Falle einer Zurückhaltung, einer eingehenden Kontrolle oder einer Sperrung des Pakets durch die Schweizer Zollbehörden übernimmt KIPLI SAS keinerlei Haftung für die dadurch entstehenden zusätzlichen Verzögerungen. Diese behördlichen Verzögerungen berechtigen nicht zu einer Stornierung der Bestellung, einer Preisminderung oder einer Entschädigung.
- 8.6 Lieferadresse: Die Produkte werden ausschließlich in die Schweiz an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Sollte der Kunde eine unvollständige oder falsche Adresse angegeben haben, gehen die Kosten für den erneuten Versand vollständig zu seinen Lasten.
- 8.7 Gefahrenübergang: Die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung der Produkte geht auf den Kunden über, sobald dieser oder ein von ihm benannter Dritter die Ware physisch in Besitz nimmt.
ARTIKEL 9: WIDERRUFSRECHT, UMTAUSCHRECHT UND PROBEANGEBOT
- 9.1 Kein Widerrufsrecht: Gemäß den für Verkäufe in die Schweiz geltenden Rechtsvorschriften besteht für die auf dieser Website angebotenen Produkte kein Widerrufsrecht und keine 14-tägige Bedenkzeit. Jede aufgegebene Bestellung ist ab dem Versand verbindlich und endgültig. Nach dem Versand werden weder Rücksendungen aus persönlichen Gründen noch Umtausch aus kommerziellen Gründen akzeptiert.
- 9.2 Stornierung vor dem Versand: Ein Stornierungsantrag kann von KIPLI SAS aus rein geschäftlichen Gründen akzeptiert werden, solange die Bestellung noch nicht an die Logistik weitergeleitet oder versandt wurde. Der Kunde muss sich so schnell wie möglich unter der Adresse kontakt@kipli.com an den Kundenservice wenden. KIPLI SAS garantiert die Berücksichtigung des Antrags erst nach schriftlicher Bestätigung durch das Unternehmen.
- 9.3 Ausschluss des Testangebots: Das in anderen Ländern für Matratzen geltende Testangebot „100 Nächte“ ist nicht verfügbar und wird für Lieferungen in die Schweiz ausdrücklich ausgeschlossen. Ein Kunde, der eine Lieferung in die Schweiz erhalten hat, kann in diesem Zusammenhang keine Rücksendung, keinen Umtausch und keine Rückerstattung veranlassen.
ARTIKEL 10: SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN
Für die Aufgabe einer Bestellung ist die Angabe personenbezogener Daten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse) erforderlich. KIPLI SAS verpflichtet sich, diese Daten gemäss den geltenden Datenschutzbestimmungen (insbesondere dem Bundesgesetz über den Datenschutz – DSG für die Schweiz) zu verarbeiten. Die Daten werden ausschliesslich zur Bearbeitung von Bestellungen und zur Pflege der Kundenbeziehung verwendet. Sie werden unter keinen Umständen an Dritte weiterverkauft. Der Kunde hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung seiner Daten, indem er sich schriftlich an kontakt@kipli.com wendet.
ARTIKEL 11: HAFTUNG
KIPLI SAS haftet nicht für die Nichterfüllung oder mangelhafte Erfüllung des Vertrags, die entweder auf das Verschulden des Kunden, auf unüberwindbare und unvorhersehbare Umstände seitens eines Dritten, der nicht Vertragspartei ist, auf höhere Gewalt oder auf eine von KIPLI SAS unabhängige Zollsperre zurückzuführen ist.
ARTIKEL 12: GEISTIGES EIGENTUM
Alle Elemente der Website (Texte, Grafiken, Logos, Fotos) sind und bleiben das ausschließliche Eigentum von KIPLI SAS oder der jeweiligen Rechteinhaber. Jede vollständige oder teilweise Vervielfältigung oder Darstellung der Website ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von KIPLI SAS strengstens untersagt.
ARTIKEL 13: GARANTIEN UND KUNDENDIENST (KUNDENDIENST)
- 13.1 Prüf- und Rügepflicht (Art. 201 OR): Der Kunde ist verpflichtet, den Zustand und die Konformität der Ware unverzüglich bei der Lieferung zu prüfen. Jeder offensichtliche Mangel oder Transportschaden muss dem Kundendienst (kontakt@kipli.com) innerhalb von 5 Werktagen nach der Lieferung schriftlich gemeldet werden, zusammen mit einer genauen Beschreibung und aussagekräftigen Fotos. Erfolgt keine Meldung innerhalb dieser Frist, gelten die Produkte als angenommen und der Kunde verliert seine Gewährleistungsansprüche für sichtbare Mängel.
- 13.2 Dauer der Gewährleistung: Vorbehaltlich der Einhaltung von Artikel 13.1 gilt für die Produkte eine Gewährleistung gegen Herstellungsfehler und versteckte Mängel von 10 Jahren für Matratzen und von 5 Jahren für Möbel, gerechnet ab dem Lieferdatum. Die Garantie deckt keine normale Abnutzung (einschließlich des Durchhängens der Materialien im Rahmen der technischen Toleranzen) sowie Schäden ab, die auf unsachgemäßen Gebrauch, nicht vorschriftsmäßige Montage oder mangelnde Pflege durch den Kunden zurückzuführen sind.
- 13.3 Kein systematischer Austausch und Wahl der Lösung: Im Falle eines nachgewiesenen und fristgerecht gemeldeten Mangels erkennt der Kunde an, dass die Garantie keinen Anspruch auf einen systematischen oder automatischen Austausch des Produkts gegen ein neues Produkt begründet. KIPLI SAS behält sich das ausschließliche Recht vor, unter den folgenden Optionen die logistisch und wirtschaftlich am besten geeignete und angemessenste Lösung auszuwählen und vorzuschlagen:
- Die Reparatur des Produkts oder die Zusendung eines Ersatzteils, sofern dies technisch möglich ist;
- Eine anteilige Minderung des Kaufpreises (Teilrückerstattung oder Gutschrift), wenn der Mangel geringfügig oder rein ästhetischer Natur ist;
- Ein vollständiger Ersatz oder eine Rückerstattung des Kaufpreises erfolgt nur dann, wenn sich eine Reparatur oder Preisminderung angesichts der grenzüberschreitenden Logistikkosten als unmöglich oder offensichtlich unverhältnismäßig erweisen sollte.
ARTIKEL 14: RECHTSSTREITIGKEITEN UND ANWENDBARES RECHT
- 14.1 Anwendbares Recht: Alle Bestimmungen dieser AGB sowie alle über die Website getätigten Transaktionen und Kaufgeschäfte mit Bestimmungsort in der Schweiz unterliegen ausschließlich dem materiellen Schweizer Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht).
- 14.2 Gerichtsstand: Im Falle einer Streitigkeit muss sich der Kunde zunächst an den Kundendienst von KIPLI SAS (kontakt@kipli.com) wenden, um eine gütliche Einigung zu erzielen. Sollte dies nicht gelingen, richtet sich der Gerichtsstand für Verbraucher (B2C) nach den Bestimmungen der Schweizerischen Zivilprozessordnung (in der Regel am Wohnsitz des Verbrauchers in der Schweiz). Für Gewerbetreibende (B2B) ist der ausschließliche Gerichtsstand der Sitz von KIPLI SAS.
ARTIKEL 15 – TEILWEISE UNWIRKSAMKEIT
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB aufgrund eines Gesetzes, einer Verordnung oder einer rechtskräftigen Entscheidung eines zuständigen Gerichts für nichtig erklärt werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und behalten ihre volle Gültigkeit.